Aktuelles zum ICE-Werk

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17.02.2021: Lichterwache, Presseinformation Bund Naturschutz, BR-Fernsehen „Unkraut“ und „Frankenschau aktuell“:

Die Serie der Lichterwachen zum Protest gegen das ICE-Werk wurde fortgesetzt. Es war wieder sehr eindrucksvoll – vielen Dank an die Facebookgruppe/Bürgerinitiative und insbesondere Markus Fleischmann für die Organisation. An diesem Tag gab es noch einige andere Ereignisse: gegen Mittag veranstaltete der Bund Naturschutz eine Presseinformation an der Karl-Hertel-Straße. Sowohl das Frankenfernsehen als auch der BR waren dabei – ebenso die Nürnberger Nachrichten. Während der Lichterwache waren gleich 2 Teams vom BR vor Ort – einmal „Unkraut“, die Uwe Mitterer interviewten – die Sendung wird am 1. März ausgestrahlt – und „Frankenschau aktuell“, mit einer kurzen Liveschaltung in die Sendung mit dem Bürgerverein und dem Bund Naturschutz. Der Beitrag steht in der Mediathek noch zur Verfügung (Minute 19:41).

05.02.2021: Der Bürgerverein führt aktuell Gespräche mit Stadtratsfraktionen. Ziel der Gespräche und klare Erwartungshaltung an den Stadtrat ist es, dass die Stadt Nürnberg sich in ihrer Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren auf die Seite ihrer Bürgerinnen und Bürger stellt und nach erfolgter intensiver Prüfung und Abwägung aller Argumente gegen den ICE-Werksstandort Fischbach/Altenfurt ausspricht. Am 05.02.2021 fand dazu ein Treffen vor Ort im Bannwald statt.

03.02.2021: Wird die Diskussion über den möglichen Standort MUNA zu einer Verringerung der Proteste im Südosten führen? Ganz klar: NEIN. Der von den Menschen im Südosten getragene Widerstand gegen den ICE-Werksstandort Fischbach/Altenfurt ist davon völlig unabhängig. Der Bürgerverein erinnert an dieser Stelle erneut an das eingerichtete Spendenkonto zur Rettung des Bannwalds. Wenn Sie den Bürgerverein bei seinem Anliegen unterstützen möchten, können Sie zweckgebunden spenden:

Bürgerverein Nürnberg-Südost e.V.
IBAN: DE12 7605 0101 0012 4326 96
BIC: SSKNDE77XXX
Sparkasse Nürnberg
Verwendungszweck: Rettung des Bannwaldes

29.01.2021: Die Bahn prüft nun zusätzlich zu den bekannten fünf Standorten zwei weitere mögliche Standorte: die ehemalige MUNA in Feucht sowie eine Fläche südlich davon. Auch diese beiden Standorte werden von der Bahn in das Raumordnungsverfahren aufgenommen. Dies hat uns die Bahn mitgeteilt und die Stadt Nürnberg hat dazu eine Presseerklärung verfasst. Eine Folge wird sein, dass sich der ursprüngliche geplante Beginn des Raumordnungsverfahrens verzögert.

27.01.2021: Die Bahn hat eine Fragen-Antwortliste veröffentlicht, in der sie zu einigen von uns aufgeworfenen Fragen – aber nicht zu allen – Aussagen trifft. Die gegebenen Antworten sind allerdings inhaltlich wenig konkret, lassen einen weiten Interpretationsspielraum, schaffen selten Klarheit und geben keinerlei Garantien für die Zukunft.

Ein Beispiel zu dem besonders sensiblen Thema „Hupen“. Die Bahn schreibt: „Unser klares Ziel ist es, die Belastungen so gering wie möglich zu halten. Betriebsnotwendige Warnsignale, beispielsweise das Makrophon (Zughupe), wollen wir innerhalb des Werkes so durchführen, dass es in Kombination mit entsprechenden Maßnahmen zu keiner Belästigung der umliegenden Bebauung kommt.“ Wir meinen: Beim Ziel stimmen wir überein, aber dass die Bahn dieses Ziel hat, heißt zunächst einmal gar nichts im Hinblick auf die Zielerreichung – und nur diese ist relevant. Die Bahn „will“ das Hupen so durchführen, dass es zu keiner Belästigung kommt. Auch diese Aussage ist nicht belastbar, denn ein Wollen ist allenfalls eine Absichtserklärung, jedoch keine Aussage darüber, ob man das Gewollte erreicht bzw. ob es überhaupt erreichbar ist. Schließlich heißt es, dass eine „Kombination entsprechender Maßnahmen“ zur Vermeidung von Belästigungen führen soll. Was genau ist mit „entsprechenden Maßnahmen“ gemeint, was mit „Kombination“? Dies bleibt völlig unklar und hat daher für die Bürgerinnen und Bürger im Südosten nur wenig Bedeutung.

Übrigens: Beim Thema „Hupen“ waren wir schon einmal weiter. Im letzten Dialog mit dem Bürgerverein hat die Bahn darauf verwiesen, dass intern intensiv geprüft werde, das Hupen auf die freie Strecke verlegen zu können, um es nicht im Werk durchführen zu müssen. Davon ist nun keine Rede mehr. Offenbar stehen interne oder übergeordnete bürokratische Regelungen dem entgegen, worauf aber im Dokument in keiner Weise eingegangen wird.

Oder: „Dabei achten wir gemeinsam mit den zuständigen Behörden und Gutachtern darauf, dass wir die Grenz- und Richtwerte der 16. BImSchV* sowie der TA Lärm* einhalten.“ Diese Aussage heißt, dass die Bahn beabsichtigt, sich an geltendes Recht zu halten – mithin eine Selbstverständlichkeit. Bezogen auf die Hupgeräusche sind die genannten Vorschriften für uns jedoch wenig hilfreich, da einzelne kurze, extrem laute Geräusche wie das Hupen offenbar in eine Regelungslücke fallen, weil die Geräusche nicht länger andauern. Sie sind damit genehmigungsfähig, auch wenn sie sehr häufig vorkommen.

Wir haben das Dokument für Interessierte dennoch verlinkt. Bei der Bewertung sollte auch berücksichtigt werden, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht alle Fragen sehr detailliert beantwortet werden können, weil die Bahn diesbezügliche Planungen erst noch erstellen muss.

19.01.2021: Eine wichtige Maßnahme im Jahr 2021 wird das Verfassen von Stellungnahmen und Einwendungen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens sein. Derzeit warten wir auf die Einreichung eines entsprechenden Antrags der Bahn bei der Regierung von Mittelfranken, in dessen Folge die Planung der Bahn offengelegt wird. Dazu sind dann in einem äußerst begrenzten Zeitfenster von den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Einwände schriftlich an die Regierung von Mittelfranken zu richten. Der Bürgerverein organisiert derzeit Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen, denn wir erwarten hier einen enormen Arbeitsaufwand, um fundiert Stellung nehmen zu können. Es ist aber äußerst wichtig, dass möglichst viele Betroffene aus Ihrer Sicht Einwände erheben. Von Vorteil ist ein konkretes Eingehen auf Widersprüche, die sich aus der Planung der Bahn mit dem Landesentwicklungsplan Bayern und dem Regionalplan Nürnberg ergeben. Schon vor der Einwendungsfrist sollten wir daher diese Entwicklungspläne gründlich studieren:

Link zum Regionalplan Nürnberg

Link zum Landesentwicklungsplan Bayern

Zu gegebener Zeit wird der Bürgerverein noch konkrete Hinweise dazu geben, welche Form der Einwendung zweckmäßig erscheint und bittet dann alle Betroffenen um Mithilfe.

18.02.2021: 2 aktuelle Beiträge des BR

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bund-naturschutz-nuernberger-reichswald-fuer-ice-werk-tabu,SPIVwPY

https://www.br.de/mediathek/video/neues-ice-werk-in-nuernberg-buerger-unzufrieden-mit-geplanten-standorten-av:602d606de4d45d001a3e6c72

18.02.2021: Artikel aus Nordbayern.de von Hartmut Voigt

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/geplantes-ice-werk-bn-sieht-walderhalt-als-oberstes-ziel-1.10850382

19.01.2021: Stadt Nürnberg: Einladung zum Bürgerdialog am 20.01.2021

30.12.2020: Ein Video von Matthias Fleischmann – „Rettet den Bannwald

17.12.2020: Beitrag im BR: Lichterwache gegen das ICE-Werk und „OB König schlägt Modul-Lösung vor“

17.12.2020: NN-Pressemeldung zur Licherwache gegen das ICE-Werk

16.12.2020: Der Bürgerverein hat ein aktuelles Pressestatement zum ICE-Werk veröffentlicht.

04.12.2020: Hilpoltsteiner Kurier: Auf der Liste der möglichen Standorte für ein ICE-Werk. In diesem Artikel bestätigt der Vertreter der Bahn ganz unverblümt, dass die anderen genannten Standorte im Raumordnungsverfahren lediglich eine Alibifunktion haben.

03.12.2020 BUND Naturschutz Nürnberg (YouTube): Kein ICE-Werk im Bannwald!

26.11.2020 Beitrag im BR: Anwohner wehren sich gegen geplantes ICE-Werk

19.11.2020 Der Bürgerverein hat ein Spendenkonto eingerichtet mit dem Zweck, damit die Rettung des Bannwaldes zu finanzieren. Wenn Sie den Bürgerverein bei seinem Anliegen unterstützen möchten, können Sie zweckgebunden spenden:

Bürgerverein Nürnberg-Südost e.V.
IBAN: DE12 7605 0101 0012 4326 96
BIC: SSKNDE77XXX
Sparkasse Nürnberg
Verwendungszweck: Rettung des Bannwaldes

17.11.2020 Beitrag im BR: Bund Naturschutz übt massive Kritik am geplanten ICE–Werk

11.11.2020 Interview mit dem Bund Naturschutz in der NN: BN will nicht dagegen klagen.

06.11.2020 Beitrag im BR mit Werner Miegl und Alexander Maron

05.11.2020 Artikel in der NN: SPD informiert sich über das Schwesterwerk Köln-Nippes

04.11.2020 Gespäch im Rathaus zwischen den Bürgervereinen Südost und Zabo mit der Bahn. Die Ergebnisse und weitere Fakten haben wir auf einer eigenen Detailseite zusammengestellt.

05.10.2020 Frankenfernsehen: Neues ICE-Werk in Nürnberg: Das sind die Pläne

Im Januar 2020 – war das ICE-Werk wohl auch schon ein Thema – ein Beitrag des BR
Dr. Söder und Dr. Maly waren dabei