Aktuelles zum ICE-Werk

16.07.2023: Immer wieder hören wir Vorwürfe, die Menschen in Nürnberg-Südost hätten ein wichtiges Wirtschaftsprojekt für Nürnberg zunichte gemacht. Richtig ist, dass wir uns gegen diesen Standort ausgesprochen haben – aus unterschiedlichen Gründen (v. a. Bannwaldvernichtung, erhebliche Belastung für die Bevölkerung). ABER: Jeder, der uns dies vorwirft, sollte wissen:

  1. Der Bürgerverein hat gegenüber der Bahn und in Bezug auf die in Plänen aufgezeigten Ausdehnungen des Werks an der Standortalternative Fischbach/Altenfurt frühzeitig in Frage gestellt, dass die zu reinigenden ICE-Züge von den innenliegenden Schnellbahngleisen über die bestehende doppelgleisige S-Bahnstrecke in Richtung des Waldstücks geführt werden können, wo das ICE-Werk entstehen sollte. Die Antwort fiel lapidar aus, sinngemäß: … das sei im Detail noch nicht ausgeplant …
  2. Die Standortalternative Fischbach/Altenfurt wurde von der Bahn schließlich mit der Begründung fallengelassen, dass die notwendigen Überwurfbauwerke (ugspr. „Brücken“) an dieser Position technisch nicht möglich seien (vgl. 1.). In das gesetzlich vorgeschriebene Raumordnungsverfahren hat die Bahn den Standort Fischbach/Altenfurt dann nicht aufgenommen.
  3. Zu den weiteren Alternativstandorten hat die Regierung von Mittelfranken Stellung genommen in Form eines Raumordnungsverfahrens. Als raumverträglich wurde nur der Standort „Ehemaliges Munitionslager Feucht“ (MUNA) eingestuft. Zu den Gründen, warum die Bahn auch diesen Standort nicht weiterverfolgt, können wir nur mutmaßen.

13.04.2023: Einer Pressemeldung zufolge, soll das ICE-Werk nicht in Bayern gebaut werden. Quelle

07.02.2023: Raumordnungsverfahren abgeschlossen. Ehemaliges Munitionslager Feucht wird von der Regierung von Mittelfranken als „raumverträglich“ eingestuft. Die LÄRMBELÄSTIGUNG entsteht – entgegen der Versprechen der Politiker – nun wohl doch in unserer unmittelbaren Nähe. DER BANNWALD FÄLLT. Jetzt kommt es auf noch mehr WIDERSTAND an!!! Die anstehende Landtagswahl kommt uns entgegen …

Link zur Seite der Regierung von Mittelfranken

04.05.2022: Das Raumordnungsverfahren ist eröffnet. Tenor der DB-Unterlagen:

„Die Regierung von Mittelfranken wird gebeten, die Raumverträglichkeit der Standorte
– B – Allersberg/Pyrbaum
– F – Ehemaliges Munitionslager Feucht
– G – Südlich ehemaliges Munitionslager Feucht
zu prüfen.“

Einwendungen können schriftlich bzw. elektronisch übermittelt werden. Letzter TERMIN: 30.06.2022 Link zu den Raumordnungsunterlagen (Regierung von Mittelfranken)

Link zur Unterschriftenliste BUND Naturschutz

Formulierungsvorschläge für Einwendungen auf der facebook-Seite Bund Naturschutz in Feucht

11.02.2022: Vermutlich geht die DB in Kürze mit dem Standort MUNA Nord in das Raumordnungsverfahren, was eine deutliche Belastung insbesondere für Moorenbrunn erwarten ließe. Bürgerinnen und Bürger können Einwendungen im Raumordnungsverfahren vorbringen. Hierzu in Kürze mehr …

19.11.2021: Aus Feucht hören wir vorsichtig positive Signale, dass die Makrofontests eventuell doch auf der Strecke – z. B. in den Tunnels Richtung Ingolstadt – getestet werden können. Hoffentlich erweist sich dies nicht nur als Beruhigungspille für die noch im Rennen befindlichen Standorte. Es wäre eine echte Entschärfung der ingesamt schon sehr verfahrenen Lage …

25.10.2021: Die Bahn veröffentlicht sogenannte Schallkarten und schreibt auf ihrer Website bezogen auf die in unserer Region in Frage stehenden Standorte: „Hier gelten die strengen Richtwerte für Wohnbebauung und es werden dort, wo es erforderlich ist, Schallschutz-Maßnahmen vorgesehen. Und dabei brauchen Sie sich nicht auf das Wort der DB zu verlassen – sondern darauf gibt es einen gesetzlichen Anspruch.“ Nach Informationen des Bürgervereins sind einzelne Huptests praktisch von keiner gesetzlichen Lärmschutz-Schranke erfasst. Da es sich bei diesen äußerst lauten Hupgeräuschen um zeitlich sehr kurze Impulse handelt, gehen diese bei der Durchschnittsberechnung quasi unter, so dass trotz der enormen Störwirkung gesetzliche Grenzwerte vermutlich nicht überschritten werden. Bei sehr häufigen Signaltönen ist jedoch mit einer erheblichen Gesundheitsbelastung zu rechnen, vor der offenbar kein in Deutschland geltendes Gesetz Schutz bietet. Hier geht es zur Seite mit den Schallkarten.

19.09.2021: Der Standort „Altenfurt/Fischbach“ ist vom Tisch.

Wir haben hierzu ein Pressestatement verfasst:

Wie sieht der Bürgerverein Nürnberg Südost e.V. die aktuellen Entwicklungen
der Standortsuche für ein ICE-Werk?


Der Bürgerverein Nürnberg Südost e.V. hat die Nachricht, dass der Standort „Altenfurt/Fischbach“ seitens der DB Fernverkehr AG zurückgezogen wurde, mit großer Erleichterung aufgenommen.

Die offizielle Begründung, dass die Zufahrt technisch so nicht machbar ist, ist für uns durchaus nachvollziehbar. Nur verwundert es etwas, dass die Bahn sich erst jetzt damit beschäftigt. Für uns war das schon länger ein wichtiger, ungeklärter Punkt.

Fragen des Bürgervereins, wie denn die Zufahrt gestaltet werden soll, wurden mit dem Hinweis auf den frühen Stand des gesamten Planungsprozesses nicht beantwortet. Dabei war augenscheinlich klar, dass es hier – ganz unabhängig von den Eingriffen in den Bannwald und der Situation für die Anwohner – Probleme geben wird.

Die Vorstellung der Standorte beschränkte sich darauf, den Flächenbedarf für das reine Werksgelände zu definieren.

Für die An- und Abfahrt hätte es sicher noch massive Eingriffe im Bereich „Bahnhof Fischbach“, Löwenberger Straße und Regensburger Straße, verbunden mit einem weiteren Flächenbedarf und enormen Auswirkungen für den Straßenverkehr gegeben.

Was uns überrascht hat, war die Tatsache dass die Bahn alle Kritik der Anwohner, der Naturschützer und der Politik so lange ignoriert hat.

Gemäß unserer Satzung werden wir uns auch weiterhin nicht zu den verbleibenden Standorten äußern, die alle außerhalb unseres Vereinsgebiets liegen. Auch werden wir keinesfalls nach dem „Sankt Florians Prinzip“ einen anderen, konkreten Standort ins Spiel bringen.

Was uns aber enorm wichtig ist:

Lärm- und Lichtemissionen, die unser Vereinsgebiet betreffen können, bleiben für uns natürlich ein Thema. Wir werden uns weiterhin konsequent und massiv gegen alles wehren (insbesondere geht es hierbei um Makrophon-Tests), was die Anwohner in unserem Vereinsgebiet belastet.

Es ist auch weiterhin unser Standpunkt, dass wir eine generelle Verkehrswende befürworten, die auch Rücksicht auf Umwelt und Natur nimmt – was ebenfalls Bestandteil unserer Satzung ist. Hierfür muss ein wirklich geeigneter Standort (z.B. eine Industriebrache) gefunden werden und das ist die Aufgabe der Bahn!

Für den Bürgerverein Nürnberg Südost e.V.

Werner Miegl Alexander Maron
Vorsitzender stv. Vorsitzender


03.09.2021: Die Bahn hat in einer Presseerklärung darüber informiert, dass der Standort Fischbach/Altenfurt aus ihrer Sicht als nicht geeignet gilt. ICE-Werk Standortauswahl

28.08.2021: Der Standort Fischbach/Altenfurt ist weiter aktuell und wird von der Bahn nach wie vor im Verfahren belassen. Der Südosten protestiert daher natürlich immer noch mehr! Bitte die nächste Demo vormerken. Edit 04.09.2021: Die Demo wurde inzwischen abgesagt.

24.07.2021: Heute wurde in Altenfurt wieder gegen den Standort für das ICE Werk demonstriert. 450 Teilnehmer sorgten bei schönem Wetter (was vorher nicht unbedingt sicher zu erwarten war) für eine tolle Atmosphäre. Die Veranstaltung war wieder super organisiert – Danke an Markus Fleischmann und Frank Venjakob für die Organisation. Wir vom Bürgerverein unterstützten wieder etwas mit der Technik und einem Redebeitrag (Video auf facebook). Die nächste Veranstaltung ist für den September geplant.

03.07.2021: Der Bannwald ist noch nicht gerettet. Erst, wenn die Deutsche Bahn den Standort Fischbach/Altenfurt offiziell von ihrer Liste streicht. Das ist im Moment nicht in Sicht. Und es gibt noch mehr kurzsichtige Projekte, die den Bannwald gefährden. Daher bitte jetzt schon die nächsten Demos vormerken:

Kundgebung: Sonntag, 18.07.2021: Kundgebung „Rettet den Reichswald“ von BUND Naturschutz und Initiative Nein zum Werk am Schmausenbuck-Turm mit Sternfahrt dorthin, Reden, Talkrunde, Musik und sogar coronaregelkonforme Getränke, Info s. u.

Kundgebung „Rettet den Reichswald“

Demo: Samstag, 24.07.2021: Nächste Demo in Altenfurt wieder mit Umzug und Reden

Demo am 24. Juli 2021 ab 10:30 in der Wohlauer Straße

26.06.2021: Bei der heutigen Demo bekräftigen Politiker von CSU, SPD und Grünen, dass sie den Standort Fischbach/Altenfurt ablehnen. Landtagsvizepräsident Karl Freller bekräftigt, dass auf seine Rückfrage Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bestätigte, dass der Freistaat die für den Standort benötigte Fläche im Bannwald nicht an die Bahn verkaufen wird. Eine Enteignung des Freistaats durch den Bund sei bisher nicht vorgekommen. Sie ist wohl auch unvorstellbar, gleichwohl sie während des „Bürgerdialogs“ von der DB in den Raum gestellt wurde. Die Organisatoren der Demo versichern, dass die Proteste trotz der erfreulichen Unterstützung durch die Politik fortgesetzt und noch verstärkt werden, bis der Standort endgültig aufgegeben wird.

25.06.2021: Andrea und Armin haben einen neue Karte zur Lärmausbreitung erstellt, nachdem die Bahn das ICE-Werk noch näher an Altenfurt und Moorenbrunn heranrücken möchte:

19.06.2021: Nach den Aussagen von Ministerpräsident Söder zum Standort Fischbach/Altenfurt wird nun berichtet, dass das bayerische Forstministerium ankündigte, dort in keinem Fall Wald für das Projekt verkaufen zu wollen. Trotzdem, da der Standort von der Bahn noch immer angestrebt wird: Erneuter Aufruf zur Teilnahme an der nächsten Demonstration, diesmal als Umzug mit Redebeiträgen hochrangiger Vertreter der Politik mit Start in der Wohlauer Straße am Samstag, den 26.06.2021 um 10:30. Teilnahme auch ohne Anmeldung möglich, aber für die bessere Planbarkeit ist eine Anmeldung erwünscht unter protestplakate@gmx.de.

14.06.2021: Der sogenannte „Bürgerdialog“ bringt ein neues Layout für den Standort Fischbach/Altenfurt hervor, das um ein Mehrfaches belastender für die Bevölkerung und v. a. den Wald sein wird – also müssen auch unsere Proteste um ein Mehrfaches gesteigert werden, s. weiteren Beitrag zum 14.06. unten …

14.06.2021: Am vergangenen Mittwoch erklärte Ministerpräsident Markus Söder im NN-Polit-Talk, er sei „relativ sicher, dass es am Ende nicht an der Stelle dort zum ICE-Werk kommen wird.“ Am vergangenen Samstag bekräftigte Markus Söder dann in einer Pressekonferenz noch einmal gemeinsam mit dem Bezirksvorsitzenden Michael Frieser, dem Landtagsabgeordneten Karl Freller und OB Marcus König, dass sie den Standort für ungeeignet halten. Entwarnung kann es allerdings erst geben, wenn die Deutsche Bahn offiziell Abstand nimmt von diesem ungeeigneten Standort. Die Proteste gegen das ICE-Werk gehen daher weiter: Die nächste Demonstration gegen das ICE-Werk am Standort Altenfurt/Fischbach findet am Samstag, den 26. Juni um 10:30 Uhr in Altenfurt in der Wohlauer Straße statt (Abschnitt zwischen Freystädter und Sprottauer Str.). Von dort aus starten wir zunächst zu einem kurzen Umzug über die Löwenberger Str. Bei der anschließenden Abschlussveranstaltung werden unter anderem hochkarätige Vertreter aus der Politik zu uns sprechen. Um abschätzen zu können, wie viele Personen mindestens dabei sein werden, bitten die Veranstalter, bis spätestens Donnerstag, den 17. Juni per E-Mail Bescheid zu geben, dass und und mit wie vielen Personen man teilnimmt: protestplakate@gmx.de

31.05.2021: Die DB startet mit virtuellen Dialogveranstaltungen getrennt nach Standorten. Für Fischbach/Altenfurt ist der 14.06. vorgesehen (18:30-20:00 Uhr). Es ist eine Anmeldung erforderlich unter https://www.ice-werk-nuernberg.de/dialog.html. Die vom Bürgerverein geforderte Berücksichtigung von Dialogteilnehmern ohne Internet ist bedauerlicherweise nicht erkennbar.

22.05.2021: Dritte Mahnmeile mit ca. 300 Teilnehmern – Fortsetzung vorauss. am 26.06.2021 mit öffentlicher Ankündigung und offener Teilnehmerzahl. Details dazu rechtzeitig hier.

18.05.2021: Eine der Eisenbahngewerkschaften äußert sich nun gegenüber der Presse : „Matthias Birkmann (33), Chef der Nürnberger Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), fürchtet: „Wenn die Proteste stärker werden, sucht sich die Bahn einen anderen Standort.““ (Bildzeituung). Dafür gibt es jedoch keinen einzigen Hinweis. Die Bedenken sind unbegründet, es werden dafür auch keinerlei Belege vorgetragen. Zu den vorgebrachten Argumenten wird sich der Bürgerverein noch äußern, außerdem zum Stil des Gewerkschaftsvorgehens. Richtig ist: Die Bahn braucht und will das Werk unbedingt in der Umgebung von Nürnberg. Sie betont auch permanent, dass es um neue Arbeitsplätze geht, so dass die Stellen an den bisherigen Standorten sicher seien. Daher sollte die Bahn ihre eigenen Mitarbeiter nun beruhigen, dass eine „Job-Angst“ unnötig ist. Wir im Nürnberger Südosten sind auch nicht gegen das Vorhaben an sich, sondern stellen lediglich klar, dass Fischbach/Altenfurt nicht der richtige Standort dafür ist.

03.05.2021: Noch immer fehlt der klare Rückhalt unserer (?) Stadt Nürnberg für ihre südöstlichen Stadtteile. Daher ist weiterer und stärkerer Protest notwendig. Bericht des BR zur Demo vom Sonntag am Kornmarkt.

02.05.2021: Für Irritationen in der Bevölkerung sorgt die Einordnung von Fischbach und Altenfurt als „nicht signifikante Siedlung“ durch die Bahn. Diese Schlussfolgerung ergibt sich, nachdem der Standort Fischbach/Altenfurt nach Stufe 1 der Standortauswahl noch nicht ausgeschlossen wurde und bei dieser Stufe 1 das Ausschlusskriterium „Nicht im Bereich einer signifikanten Siedlung gelegen“ gilt (vgl. Kriterien zur Standortauswahl vom 29.04.2021 hier). Die genannten Kriterien sind nicht operationalisiert und nicht gewichtet. Es ist auch nicht klar, welche Kriterien der Stufe 2 als KO-Kriterien gelten. Das Verfahren ist insofern für die Bevölkerung intransparent.

Die Wertung von Fischbach und Altenfurt als nicht signifikant stellt vermutlich eine bewusste Provokation der Bahn dar, die den Bürgerdialog insbesondere mit dem Bürgerverein deutlich erschweren dürfte. Wichtig ist allerdings in diesem Zusammenhang, die Provokation nicht aufzunehmen, da sie uns lediglich vom eigentlichen Ziel abhalten würde, konsequent gegen die Bannwaldabholzung vorzugehen.

01.05.2021: Am letzten Donnerstag informierte die Bahn über den aktuellen Stand. Hier gab es gleich vor Ort Proteste (die coronabedingt leider nur in einem sehr kleinen Rahmen möglich waren), organisiert durch die Bürgerinitiative / Facebookgruppe. Vertreten waren auch der Bund Naturschutz und der Bürgerverein. Aktuell gibt es hierzu zwei Pressemeldungen: Ein Beitrag der Nürnberger Nachrichten …https://www.nordbayern.de/…/ice-werk-ab-sofort-neun… … und ein Beitrag von BR24 https://www.br.de/…/neues-ice-werk-bei-nuernberg-jetzt…

Gab es Neuigkeiten? Aus unserer Sicht – ja und nein. Neu war in der Tat, dass neue Standorte aufgenommen werden sollen, nämlich Raitersaich, Heilsbronn, Müncherlbach, Ezelsdorf und Mimberg. Burgfarrnbach, Baiersdorf und der Rangierbahnhof wurden aus dem Verfahren genommen.Insgesamt sind jetzt also 9 mögliche Standorte im Spiel. „Im Rennen“ sind nach wie vor Allersberg, das „Muna-Gelände“, das Areal südlich davon und auch noch Altenfurt.

Nicht neu – und für uns nicht nachvollziehbar – ist, dass der Standort Fischbach/Altenfurt noch dabei ist. Zu diesem Thema gab es in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 15.4. erfreulich klare Äußerungen – wir berichteten schon darüber. Siehe hierzu auch: https://www.br.de/…/umstrittenes-ice-werk-bahn-muss… Wir teilen die Einschätzung, dass nach den bekannten Kriterien für das Raumordnungsverfahren der Standort Fischbach/Altenfurt nicht in Frage kommen kann.

Am 2.5. (Sonntag) ist um 14:30 Uhr eine weitere Demo geplant – am Nürnberger Kornmarkt (bei der Straße der Menschenrechte). Wer teilnehmen möchte oder zusätzliche Infos benötigt, bitte Rückmeldung an aktionen@neinzumwerk.de

27.04.2021: Auf der Seite Bannwald wurde das Thema Waldfunktionskartierung ergänzt zu den vielfältigen Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen der Wälder sowie ihre Bedeutung für die biologische Vielfalt.

24.04.2021: Aktueller Beitrag des BR: Zweite Mahnmeile gegen das ICE-Werk Aufgrund coronabedingter Risiken, Einschränkungen und Auflagen konnten erneut nur rund 230 Menschen aus dem Nürnberg Südosten gegen das geplante ICE-Werk zwischen Fischbach und Altenfurt demonstrieren. Ohne die Begrenzung der Teilnehmerzahl wären es sicher viel mehr gewesen, dies zeigen zahlreiche Anfragen nach einer Teilnahmemöglichkeit. Die Organisatoren hoffen darauf, dass ab Sommer Demonstrationen ohne Beschränkung möglich sein werden.

11.04.2021: Aktueller Beitrag des BR: Die Grünen haben durch ein Ingenierbüro einen Alternativvorschlag ausarbeiten lassen, um die Abholzung des Bannwalds zu verhindern. Link zum Vorschlag Kompaktversion Aber wird der Wald damit überhaupt kommplett verschont und würden die Belastungen für die Anwohner im Südosten nicht in gleicher Weise zu befürchten sein? Dies ließe sich allenfalls sicher beantworten, wenn die Pläne des Ingenieurbüros offengelegt werden. Diese Fragen versuchen wir derzeit zu klären.

08.04.2021: Neue Themenseite zur Abholzung von Nürnberger Bannwald erstellt. Diese wird laufend ergänzt …

07.04.2021: Videos der Redebeiträge auf der letzten Demo jetzt bei Youtube:

22.03.2021: Protestaktion „Ostergrüße aus dem Reichswald“ – eine Mitmach-Aktion gegen das ICE-Werk im Nürnberger Reichswald

20.03.2021: Aktueller Beitrag des BR: Proteste verschärfen sich – Demonstration an der Löwenberger Straße.

Der Bürgerverein erinnert an dieser Stelle erneut an das eingerichtete Spendenkonto zur Rettung des Bannwalds. Wenn Sie den Bürgerverein bei seinem Anliegen unterstützen möchten, können Sie zweckgebunden spenden:

Bürgerverein Nürnberg-Südost e.V.
IBAN: DE12 7605 0101 0012 4326 96
BIC: SSKNDE77XXX
Sparkasse Nürnberg
Verwendungszweck: Rettung des Bannwaldes

14.03.2021: Fürths OB Thomas Jung (SPD) nimmt Burgfarrnbach aus dem Standort-Rennen mit den Worten „In Fürth gibt es kein Gelände dieser Größe.“ Das ist eine eindeutige Positionierung und vorbildlich! Und es zeigt, dass Burgfarrnbach offenbar von vorneherein eine Luftnummer war: ein Zählkandidat also, eingeführt, um im Raumordnungsverfahren eine angeblich offene Standortauswahl darzustellen.

03.03.2021: Die Bahn sucht einen Kommunikationsexperten für das ICE-Werk. Konkret geht es um die „kommunikative Positionierung des Neuen Werks Nürnberg“ (wobei das Werk offenbar als Marke aufgebaut werden soll, sonst würde man „Neue“ nicht groß schreiben). Weiteres Ziel soll sein das „Herausheben der ökologischen, ökonomischen und sozialen Aspekte in Einklang mit der Konzernstrategie“. Es geht um das „Erscheinungsbild des Gesamtprojekts“ sowie die Erstellung von „Antwortentwürfen bei Anfragen aus Medien, Politik und [von] Trägern öffentlicher Belange“. Quelle

17.02.2021: Lichterwache, Presseinformation Bund Naturschutz, BR-Fernsehen „Unkraut“ und „Frankenschau aktuell“:

Die Serie der Lichterwachen zum Protest gegen das ICE-Werk wurde fortgesetzt. Es war wieder sehr eindrucksvoll – vielen Dank an die Facebookgruppe/Bürgerinitiative und insbesondere Markus Fleischmann für die Organisation. An diesem Tag gab es noch einige andere Ereignisse: gegen Mittag veranstaltete der Bund Naturschutz eine Presseinformation an der Karl-Hertel-Straße. Sowohl das Frankenfernsehen als auch der BR waren dabei – ebenso die Nürnberger Nachrichten. Während der Lichterwache waren gleich 2 Teams vom BR vor Ort – einmal „Unkraut“, die Uwe Mitterer interviewten – die Sendung wird am 1. März ausgestrahlt – und „Frankenschau aktuell“, mit einer kurzen Liveschaltung in die Sendung mit dem Bürgerverein und dem Bund Naturschutz. Der Beitrag steht in der Mediathek noch zur Verfügung (Minute 19:41).

05.02.2021: Der Bürgerverein führt aktuell Gespräche mit Stadtratsfraktionen. Ziel der Gespräche und klare Erwartungshaltung an den Stadtrat ist es, dass die Stadt Nürnberg sich in ihrer Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren auf die Seite ihrer Bürgerinnen und Bürger stellt und nach erfolgter intensiver Prüfung und Abwägung aller Argumente gegen den ICE-Werksstandort Fischbach/Altenfurt ausspricht. Am 05.02.2021 fand dazu ein Treffen vor Ort im Bannwald statt.

03.02.2021: Wird die Diskussion über den möglichen Standort MUNA zu einer Verringerung der Proteste im Südosten führen? Ganz klar: NEIN. Der von den Menschen im Südosten getragene Widerstand gegen den ICE-Werksstandort Fischbach/Altenfurt ist davon völlig unabhängig.

29.01.2021: Die Bahn prüft nun zusätzlich zu den bekannten fünf Standorten zwei weitere mögliche Standorte: die ehemalige MUNA in Feucht sowie eine Fläche südlich davon. Auch diese beiden Standorte werden von der Bahn in das Raumordnungsverfahren aufgenommen. Dies hat uns die Bahn mitgeteilt und die Stadt Nürnberg hat dazu eine Presseerklärung verfasst. Eine Folge wird sein, dass sich der ursprüngliche geplante Beginn des Raumordnungsverfahrens verzögert.

27.01.2021: Die Bahn hat eine Fragen-Antwortliste veröffentlicht, in der sie zu einigen von uns aufgeworfenen Fragen – aber nicht zu allen – Aussagen trifft. Die gegebenen Antworten sind allerdings inhaltlich wenig konkret, lassen einen weiten Interpretationsspielraum, schaffen selten Klarheit und geben keinerlei Garantien für die Zukunft.

Ein Beispiel zu dem besonders sensiblen Thema „Hupen“. Die Bahn schreibt: „Unser klares Ziel ist es, die Belastungen so gering wie möglich zu halten. Betriebsnotwendige Warnsignale, beispielsweise das Makrophon (Zughupe), wollen wir innerhalb des Werkes so durchführen, dass es in Kombination mit entsprechenden Maßnahmen zu keiner Belästigung der umliegenden Bebauung kommt.“ Wir meinen: Beim Ziel stimmen wir überein, aber dass die Bahn dieses Ziel hat, heißt zunächst einmal gar nichts im Hinblick auf die Zielerreichung – und nur diese ist relevant. Die Bahn „will“ das Hupen so durchführen, dass es zu keiner Belästigung kommt. Auch diese Aussage ist nicht belastbar, denn ein Wollen ist allenfalls eine Absichtserklärung, jedoch keine Aussage darüber, ob man das Gewollte erreicht bzw. ob es überhaupt erreichbar ist. Schließlich heißt es, dass eine „Kombination entsprechender Maßnahmen“ zur Vermeidung von Belästigungen führen soll. Was genau ist mit „entsprechenden Maßnahmen“ gemeint, was mit „Kombination“? Dies bleibt völlig unklar und hat daher für die Bürgerinnen und Bürger im Südosten nur wenig Bedeutung.

Übrigens: Beim Thema „Hupen“ waren wir schon einmal weiter. Im letzten Dialog mit dem Bürgerverein hat die Bahn darauf verwiesen, dass intern intensiv geprüft werde, das Hupen auf die freie Strecke verlegen zu können, um es nicht im Werk durchführen zu müssen. Davon ist nun keine Rede mehr. Offenbar stehen interne oder übergeordnete bürokratische Regelungen dem entgegen, worauf aber im Dokument in keiner Weise eingegangen wird.

Oder: „Dabei achten wir gemeinsam mit den zuständigen Behörden und Gutachtern darauf, dass wir die Grenz- und Richtwerte der 16. BImSchV* sowie der TA Lärm* einhalten.“ Diese Aussage heißt, dass die Bahn beabsichtigt, sich an geltendes Recht zu halten – mithin eine Selbstverständlichkeit. Bezogen auf die Hupgeräusche sind die genannten Vorschriften für uns jedoch wenig hilfreich, da einzelne kurze, extrem laute Geräusche wie das Hupen offenbar in eine Regelungslücke fallen, weil die Geräusche nicht länger andauern. Sie sind damit genehmigungsfähig, auch wenn sie sehr häufig vorkommen.

Wir haben das Dokument für Interessierte dennoch verlinkt. Bei der Bewertung sollte auch berücksichtigt werden, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht alle Fragen sehr detailliert beantwortet werden können, weil die Bahn diesbezügliche Planungen erst noch erstellen muss.

19.01.2021: Eine wichtige Maßnahme im Jahr 2021 wird das Verfassen von Stellungnahmen und Einwendungen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens sein. Derzeit warten wir auf die Einreichung eines entsprechenden Antrags der Bahn bei der Regierung von Mittelfranken, in dessen Folge die Planung der Bahn offengelegt wird. Dazu sind dann in einem äußerst begrenzten Zeitfenster von den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Einwände schriftlich an die Regierung von Mittelfranken zu richten. Der Bürgerverein organisiert derzeit Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen, denn wir erwarten hier einen enormen Arbeitsaufwand, um fundiert Stellung nehmen zu können. Es ist aber äußerst wichtig, dass möglichst viele Betroffene aus Ihrer Sicht Einwände erheben. Von Vorteil ist ein konkretes Eingehen auf Widersprüche, die sich aus der Planung der Bahn mit dem Landesentwicklungsplan Bayern und dem Regionalplan Nürnberg ergeben. Schon vor der Einwendungsfrist sollten wir daher diese Entwicklungspläne gründlich studieren:

Link zum Regionalplan Nürnberg

Link zum Landesentwicklungsplan Bayern

Zu gegebener Zeit wird der Bürgerverein noch konkrete Hinweise dazu geben, welche Form der Einwendung zweckmäßig erscheint und bittet dann alle Betroffenen um Mithilfe.

18.02.2021: 2 aktuelle Beiträge des BR

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bund-naturschutz-nuernberger-reichswald-fuer-ice-werk-tabu,SPIVwPY

https://www.br.de/mediathek/video/neues-ice-werk-in-nuernberg-buerger-unzufrieden-mit-geplanten-standorten-av:602d606de4d45d001a3e6c72

18.02.2021: Artikel aus Nordbayern.de von Hartmut Voigt

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/geplantes-ice-werk-bn-sieht-walderhalt-als-oberstes-ziel-1.10850382

19.01.2021: Stadt Nürnberg: Einladung zum Bürgerdialog am 20.01.2021

30.12.2020: Ein Video von Matthias Fleischmann – „Rettet den Bannwald

17.12.2020: Beitrag im BR: Lichterwache gegen das ICE-Werk und „OB König schlägt Modul-Lösung vor“

17.12.2020: NN-Pressemeldung zur Licherwache gegen das ICE-Werk

16.12.2020: Der Bürgerverein hat ein aktuelles Pressestatement zum ICE-Werk veröffentlicht.

04.12.2020: Hilpoltsteiner Kurier: Auf der Liste der möglichen Standorte für ein ICE-Werk. In diesem Artikel bestätigt der Vertreter der Bahn ganz unverblümt, dass die anderen genannten Standorte im Raumordnungsverfahren lediglich eine Alibifunktion haben.

03.12.2020 BUND Naturschutz Nürnberg (YouTube): Kein ICE-Werk im Bannwald!

26.11.2020 Beitrag im BR: Anwohner wehren sich gegen geplantes ICE-Werk

19.11.2020 Der Bürgerverein hat ein Spendenkonto eingerichtet mit dem Zweck, damit die Rettung des Bannwaldes zu finanzieren. Wenn Sie den Bürgerverein bei seinem Anliegen unterstützen möchten, können Sie zweckgebunden spenden:

Bürgerverein Nürnberg-Südost e.V.
IBAN: DE12 7605 0101 0012 4326 96
BIC: SSKNDE77XXX
Sparkasse Nürnberg
Verwendungszweck: Rettung des Bannwaldes

17.11.2020 Beitrag im BR: Bund Naturschutz übt massive Kritik am geplanten ICE–Werk

11.11.2020 Interview mit dem Bund Naturschutz in der NN: BN will nicht dagegen klagen.

06.11.2020 Beitrag im BR mit Werner Miegl und Alexander Maron

05.11.2020 Artikel in der NN: SPD informiert sich über das Schwesterwerk Köln-Nippes

04.11.2020 Gespäch im Rathaus zwischen den Bürgervereinen Südost und Zabo mit der Bahn. Die Ergebnisse und weitere Fakten haben wir auf einer eigenen Detailseite zusammengestellt.

05.10.2020 Frankenfernsehen: Neues ICE-Werk in Nürnberg: Das sind die Pläne

Im Januar 2020 – war das ICE-Werk wohl auch schon ein Thema – ein Beitrag des BR
Dr. Söder und Dr. Maly waren dabei